Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop von ClarityLead Lab
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über die Websites und Online-Shops von cll1 UG i. G., Marke ClarityLead Lab, vertreten durch den Geschäftsführer Jan-Dirk Haskamp, Strandhusen 6, 23774 Heiligenhafen, Deutschland, E-Mail: info@cll1.de, zwischen dem Anbieter und seinen Kunden geschlossen werden. AGB für Online-Shops sollten insbesondere Anbieter, Geltungsbereich, Vertragsschluss, Zahlung sowie Gewährleistung regeln und müssen klar und verständlich einbezogen werden.
1.2 Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nur für Verbraucher.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Der Anbieter vertreibt über seine Online-Shops insbesondere physische Waren, digitale Inhalte, digitale Zugangsprodukte, Lizenzprodukte, PDF-Inhalte, programmbezogene Schulungs- und Unterweisungsunterlagen sowie ergänzende Shop-Leistungen. AGB für digitale Produkte sollten Regeln zu Vertragsschluss, Zahlung, Nutzungsrechten, Garantien und Gewährleistung enthalten.
2.2 Zu den angebotenen Produkten können insbesondere gehören:
Führungskräfte-Ordner und vergleichbare physische Produkte,
KI-Bot-Zugänge auf Monats- oder Jahresbasis,
digitale Führungskräfteprogramme für Einzelkunden oder Unternehmen,
digitale Programme zur Unterweisung oder Standardisierung wiederkehrender Arbeitsabläufe,
Lizenzmodelle mit unterschiedlicher Nutzeranzahl,
digitale Inhalte, die per Login, Lizenzschlüssel, E-Mail, PDF-Link, QR-Code oder vergleichbarem digitalen Bereitstellungsweg zur Verfügung gestellt werden.
2.3 Maßgeblich für den Umfang der geschuldeten Leistung ist die jeweilige Produktbeschreibung im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung. Verbraucher müssen vor Abgabe ihrer Bestellung klar über die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung informiert werden.
3. Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
3.2 Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Im elektronischen Geschäftsverkehr müssen Kunden vor Vertragsabschluss ausdrücklich auf die AGB hingewiesen werden und diese in zumutbarer Weise abrufen und speichern können.
3.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung, eine Auftragsbestätigung per E-Mail, die Bereitstellung des digitalen Zugangs oder die Lieferung der Ware annimmt.
3.4 Der Vertragstext und die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gespeichert. Die AGB müssen Kunden bei Vertragsschluss leicht zugänglich und speicherbar zur Verfügung stehen.
4. Kundenkonto
4.1 Für bestimmte Produkte kann die Einrichtung eines Kundenkontos erforderlich sein. Dies gilt insbesondere für digitale Programme, Lizenzprodukte oder abonnierte KI-Bot-Zugänge.
4.2 Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
4.3 Der Anbieter ist berechtigt, Kundenkonten bei Missbrauch, falschen Angaben oder Verstößen gegen diese AGB vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu deaktivieren.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise. Verbrauchern müssen vor Abgabe der Bestellung der Gesamtpreis einschließlich Mehrwertsteuer sowie weitere anfallende Kosten klar mitgeteilt werden.
5.2 Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich Preise gegenüber Verbrauchern einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern können Preise als Netto-Preise ausgewiesen werden, sofern dies im Angebot kenntlich gemacht ist.
5.3 Etwaige Versandkosten, Zusatzkosten oder transaktionsbezogene Kosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen. Fehlen vorvertragliche Kostenhinweise, können solche Kosten im Regelfall nicht nachträglich verlangt werden.
5.4 Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess mitgeteilt. Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen wird.
5.5 Bei Auswahl externer Zahlungs- oder Abrechnungsdienstleister gelten ergänzend deren technische und vertragliche Bedingungen für den Zahlungsvorgang.
6. Lieferung und Bereitstellung
6.1 Physische Waren werden an die vom Kunden angegebene Lieferadresse versendet. Für jede Ware sollte im Rahmen der Produktbeschreibung eine konkrete Lieferfrist angegeben werden.
6.2 Digitale Inhalte und digitale Zugänge werden je nach Produktbeschreibung per Kundenkonto, Login, Lizenzschlüssel, E-Mail, PDF-Link, QR-Code, Messenger-Kommunikation oder vergleichbarem elektronischem Weg bereitgestellt. Bei digitalen Inhalten sind Angaben zu Funktionsweise, Kompatibilität und wesentlichen Beschränkungen relevant.
6.3 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Bereitstellung digitaler Inhalte innerhalb des im Angebot bezeichneten Zeitraums nach Zahlungseingang bzw. nach Vertragsschluss.
6.4 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an das Transportunternehmen über. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften.
7. Besondere Regelungen für digitale Inhalte und Lizenzprodukte
7.1 Bei digitalen Produkten erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im jeweils vertraglich vorgesehenen Umfang. AGB für digitale Produkte sollten Nutzungsrechte ausdrücklich regeln.
7.2 Die Nutzung ist nur für den eigenen vertraglich vereinbarten Zweck zulässig. Eine Weitergabe von Zugangsdaten, Lizenzschlüsseln, PDF-Links, Inhalten oder sonstigen digitalen Freischaltungen an Dritte ist unzulässig, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
7.3 Bei Mehrplatz- oder Unternehmenslizenzen bestimmt sich der zulässige Nutzungsumfang nach der jeweils gebuchten Anzahl von Nutzern, Führungskräften oder Zugriffseinheiten.
7.4 Der Anbieter ist berechtigt, digitale Inhalte technisch weiterzuentwickeln, anzupassen oder zu aktualisieren, soweit dies zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Vertragsdurchführung erforderlich ist und dem Kunden hierdurch keine unzumutbaren Nachteile entstehen. Für Verträge über digitale Produkte sind die §§ 327 ff. BGB relevant.
7.5 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf digitale Inhalte zu schaffen, soweit diese nicht ausdrücklich vom Anbieter bereitgestellt werden.
8. Vertragslaufzeit, Abonnements und Beendigung
8.1 Soweit ein Produkt als Monatslizenz, Jahreslizenz, Testzugang oder wiederkehrendes Nutzungsmodell angeboten wird, ergeben sich Laufzeit, Verlängerung und Abrechnungszeitraum aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Bei Verträgen mit unbestimmter Laufzeit oder Aboverträgen müssen Verbraucher über Gesamtkosten pro Abrechnungszeitraum sowie Laufzeit bzw. Kündigungsbedingungen informiert werden.
8.2 Befristete Lizenzen enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Vertragslaufzeit, sofern keine automatische Verlängerung vereinbart ist.
8.3 Unbefristete oder sich automatisch verlängernde Vertragsverhältnisse können von beiden Parteien mit der in der Produktbeschreibung oder im Vertrag genannten Frist gekündigt werden.
8.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Mitwirkung des Kunden
9.1 Der Kunde hat alle Angaben, die für Bestellung, Lieferung, Freischaltung oder Rechnungsstellung erforderlich sind, vollständig und richtig zu machen.
9.2 Soweit Programme die Übermittlung von Ergebnissen, Bewertungen oder Rückmeldungen vorsehen, ist der Kunde nur im jeweils vertraglich vereinbarten Umfang zur Mitwirkung verpflichtet.
9.3 Der Anbieter schuldet keinen schulrechtlichen oder behördlich anerkannten Ausbildungserfolg, sofern dies nicht ausdrücklich zugesagt wurde. Maßgeblich sind allein die in der Produktbeschreibung beschriebenen Inhalte und Leistungen.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
11. Widerrufsrecht für Verbraucher
11.1 Verbrauchern steht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu. Über Einzelheiten wird in einer gesonderten Widerrufsbelehrung informiert. Über das Widerrufsrecht muss vor Abgabe der Bestellung klar informiert werden.
11.2 Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und bestätigt, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert. Für digitale Inhalte gelten insoweit besondere Informations- und Zustimmungspflichten.
11.3 Eine freiwillige 30-Tage-Geld-zurück-Garantie kann für einzelne Produkte zusätzlich bestehen. Deren Voraussetzungen, Umfang und Ausschlüsse ergeben sich aus den gesonderten Garantiebedingungen. Garantiebedingungen müssen bei entsprechender Werbung klar dargestellt werden.
12. Rücksendungen bei Waren
12.1 Soweit Verbraucher wirksam widerrufen oder eine gesonderte Garantiebedingung dies vorsieht, sind Waren an die vom Anbieter angegebene Rücksendeadresse zurückzusenden.
12.2 Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, soweit dies gesetzlich zulässig ist und hierüber ordnungsgemäß belehrt wurde.
12.3 Für einen Wertverlust der Ware hat der Verbraucher nur einzustehen, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.
13. Sachmängelrecht und Gewährleistung
13.1 Für Verbraucher gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Verbraucher müssen vor Vertragsschluss über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts informiert werden.
13.2 Gegenüber Unternehmern gilt bei neu hergestellten Sachen die gesetzliche Gewährleistung, soweit in diesen AGB oder individuell nichts anderes wirksam vereinbart wird.
13.3 Offensichtliche Mängel, Transportschäden oder Falschlieferungen sollten dem Anbieter möglichst frühzeitig mitgeteilt werden, ohne dass hierdurch gesetzliche Ansprüche des Kunden ausgeschlossen werden.
13.4 Soweit für bestimmte Produkte zusätzliche Garantien eingeräumt werden, gelten diese nur nach Maßgabe der ausdrücklich mitgeteilten Garantiebedingungen. Eine Garantie muss inhaltlich klar von der gesetzlichen Gewährleistung unterschieden werden.
14. Haftung
14.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
14.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
14.3 Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
14.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
15. Urheberrechte und Schutzrechte
15.1 Alle im Rahmen der digitalen Programme, Bots, PDFs, Unterlagen, Texte, Grafiken, Konzepte und Systeminhalte bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt.
15.2 Der Kunde erhält nur die ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte. Eine Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe, Bearbeitung oder kommerzielle Weiterverwertung ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewähren, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
16.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit dem Anbieter, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.
17. Streitbeilegung
17.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
17.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern nicht eine gesetzliche Verpflichtung besteht.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
18.2 Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden gehen diesen AGB im Fall eines Widerspruchs vor.
Hinweise zur Individualisierung vor Veröffentlichung
Vor der Veröffentlichung sollten insbesondere folgende Punkte abschließend geprüft und an die tatsächliche Shop-Struktur angepasst werden:
endgültige Firmierung nach Eintragung der UG,
vollständiges Impressum und korrekte Anbieterkennzeichnung,
konkrete Zahlungsarten,
tatsächliche Lieferfristen,
Kündigungsfristen für Monats- und Jahreslizenzen,
technische Bereitstellungswege der digitalen Produkte,
tatsächliche Ausgestaltung externer Zahlungs- und Abrechnungsdienstleister,
genaue Verlinkung von Widerrufsbelehrung, Muster-Widerrufsformular und Garantiebedingungen,
ggf. länderspezifische Verbraucherinformationen für Österreich, Schweiz und Tschechien.
